Informationen zu den Vorgängen rund um ChemnitzDie Hetzjagdlüge

„Das Einzige, was man Ihnen vorwirft, ist ein meines Erachtens ein außerordentlich wichtiger Deeskalationsversuch, den Sie unternommen haben, als in Chemnitz in Sachsen die Stimmung kochte und die Medien diese ganze Situation noch anheizten und wenn mal Krawalle dabei waren, die ganze Stadt Chemnitz kollektiv verurteilte als ein braunes Nest, haben Sie sich hingestellt und gesagt, Moment mal, dieses Video das wir hier sehen, das zeigt keine Hetzjagden, sondern das ist ganz offensichtlich eine persönliche Auseinandersetzung und verdient auf keinen Fall diesen enormen Medienhype der daraus gemacht worden ist.

Eine vernünftige Regierung hätte das sofort aufgenommen, aber Sie, lieber Herr Maaßen, sind daraufhin rausgeschmissen worden und jetzt behandelt man Sie in der Öffentlichkeit, jedenfalls was den Medienmainstream betrifft und was Teile unserer eigenen Partei betrifft, wie einen Rechtsradikalen und ich halte das für hochgradig ungerecht und ich betrachte es als meine Aufgabe als Mensch und als Politiker mich nach allen Regeln der Kunst dagegen aufzulehnen, dass das stattfindet.“

Arnold Vaatz, MdB und Bürgerrechtler am 03.09.2021 in Zella-Mehlis

Im September 2018 wurde in Deutschland heftig diskutiert, ob es nach dem Tötungsdelikt in Chemnitz am 26. August 2018 Hetzjagden gegeben hätte. Da ich als Verfassungsschutzpräsident Zweifel an der Medienberichterstattung und der Aussage der Bundeskanzlerin hatte, wurde meine Entlassung als Präsident des Verfassungsschutzes gefordert, und im weiteren Verlauf der öffentlichen Debatte wurde ich in den Einstweiligen Ruhestand versetzt. Die Diskussion darüber, ob es Hetzjagden gegeben hatte, ist bis heute nicht beendet, da linke Politiker und Medien immer noch behaupten, es hätte Hetzjagden gegeben, ohne dass sie hierfür Belege vorlegen. Ein von der linksextremistischen Antifa verbreitetes und von öffentlich-rechtlichen Medien übernommenes Video war manipuliert worden und zeigte keine Hetzjagden. Die Urheber des Videos sind bekannt und haben öffentlich die Herkunft und die Hintergründe des Videos erläutert, wonach es sich bei dem Video nicht um die Aufnahme von Hetzjagden handelte. Die Bundesregierung räumte ein, dass ihre politische Einordnung, ob es Hetzjagden gab, nur auf der Berichterstattung in den Medien (BT-Drs. 19/ 8570) und nicht auf den vorhandenen Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden fußte.

Nachfolgend einige Dokumente zu dem Thema „Hetzjagden in Chemnitz“:

Mein Statement vor dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages am 12. September 2018 und das Wortprotokoll des Deutschen Bundestages
https://s3.documentcloud.org/documents/4905782/Wortprotokoll-Bundestag-Innenausschuss-21.pdf
>>Eingangsstatement Innenausschuss 12092018<<

Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage „Vermeintliche ‚Hetzjagden‘ in Chemnitz am 26. August 2018“, BT-Drs. 19/ 8570:
https://dserver.bundestag.de/btd/19/085/1908570.pdf