#2 Über Bürokratie, Stimmgabeln und Meinungsfreiheit

15. Juni 2021

Montag: Gespräch mit dem Bürgermeister und politischen Freunden in Wasungen. Wichtigstes Thema: „Bürokratie“. Was ich bisher meistens von Unternehmern hörte, wurde hier von Bürgermeister, Stadtratsmitgliedern und Bürgern angesprochen. Die Bürokratie mache den Wirtschaftsstandort Deutschland kaputt. Ausschreibungen dauerten zu lange. Mit Brandschutzauflagen z.B. könne man Unternehmen in die Knie zwingen. Ich kenne das Denken in Behörden seit über dreißig Jahren. Die Bürokratie will nicht absichtlich hemmen und lahmlegen. Die Beamten meinen es eigentlich gut, denken aber nur an ihr Thema, wie z.B. Brandschutz, und oft nicht an die Auswirkungen. Hier muss die politische Führung eingreifen. Wir brauchen einen Perspektivwechsel bei politischen Entscheidern und notfalls Gesetzesänderungen.

Dienstag: Besuch der Synagoge in Berkach und Gespräch mit dem Landesvorsitzenden der jüdischen Gemeinde in Thüringen Prof. Schramm. Ein kluger Mann, der die Seele der Deutschen versteht. Warum gibt es keine Partnerschaften zwischen Gemeinden in unserem Wahlkreis und Israel? Menschen zu treffen, mit ihnen zu sprechen, bedeutet, sie zu verstehen und Brücken zu bauen. Ich bin gern in Israel. Ein wunderbares Land und ein starkes selbstbewusstes Volk. Wer Israels Existenzrecht in Frage stellt, ist für mich ein Antisemit.

Mittwoch: Viele Gespräche in Berlin mit Unionsabgeordneten, wie Hans-Peter Friedrich, Christian Hirte, Manfred Grund. Klare Rückendeckung gegen politische Heckenschützen im Wahlkampf. Wir werden zusammenstehen, um Grün-rot-rot und deren Politik mit steigenden Benzinpreisen, staatlicher Ideologisierung und Bevormundung zu verhindern.

Donnerstag: Besichtigung des neuen Bahnhofsareals von Zella-Mehlis. Wir brauchen gute Fernbusverbindungen. Der Aufwand wäre vergebens, wenn Fernbusse Zella-Mehlis nicht anfahren. Ich werde mich dafür einsetzen, dass nach der Pandemie die Busverbindungen wieder aufgenommen werden.

Ärger? Da gibt es was dagegen. Stimmgabeln. Ich habe das für einen Marketing-Spaß gehalten, bis ich die 136 Hertz-Stimmgabeln selbst testen konnte. In Schwingung gebracht und zum Brustbein geführt, gelingt schnelle Entspannung. Eine tolle Erfindung von Arno Barthelmes aus Zella-Mehlis und meine neue ständige Begleitung.

Freitag: Mit Politikern der Stadt spreche ich über die Zukunft Schmalkaldens. Die Schmalkalder haben eine kluge Wirtschaftspolitik betrieben. Sie ist breit aufgestellt. Der Tourismus ist ein Pfund, mit dem man wuchern kann. Es gibt Überlegungen, mit Blick auf die Klimabilanz, Holzhäuser zu fördern. Nachmittags Besichtigung eines der wenigen erhaltenen Renaissanceschlösser in Deutschland, Schloss Wilhelmsburg. Beeindruckend, wie die Führung durch den Museumsdirektor. Wie dieser Mann für das Haus und die Geschichte brennt! Das möchte ich im Bundestag als Fürsprecher und Türöffner unterstützen.

Abends gute Gespräche rund um Meinungsfreiheit und Medienvielfalt bei Bratwurst und Bier auf dem Altmarkt. Die Menschen möchten wissen, wie es der Wirtschaft, unseren Renten und Ersparnissen nach Corona gehen wird. Ich glaube, dass wir diese Herausforderungen meistern können. Aber dann darf man seine Stimme nicht verschenken und muss Menschen mit Erfahrung und Sachkenntnis in den Bundestag wählen, die etwas bewirken können.

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Dr. Hans-Georg Maaßen
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