Am Montag traf ich mich mit Abgeordneten des Berliner Kreises der CDU/CSU-Fraktion, ein Zusammenschluss von konservativen und liberalen Unionsabgeordneten. Sie sehen die bisherige Migrationspolitik kritisch und fordern eine politische Kursänderung innerhalb der Union und in Deutschland. Wir sprachen über die Politik nach der Bundestagswahl. Wir halten die Wahl für eine Richtungsentscheidung, bei der es darum geht, ob Deutschland einen linken gesellschaftlichen Umbau will, durch den Politiker einer rot-grün dominierten Regierung uns vorschreiben, wie wir und unsere Kinder zu leben haben, oder ob wir selbstbestimmt in einem freien und sozialen Rechtsstaat leben werden. Gerne würde ich als Abgeordneter für Südthüringen dem Berliner Kreis der CDU/CSU beitreten.
Ab Dienstag war ich im Landkreis Sonneberg unterwegs. Die Stiftung Judenbach ist ein Schmuckstück von Museum mit herausragenden Werken des expressionistischen Künstlers Ali Kurt Baumgarten. Er war nicht nur Künstler, sondern prägte maßgebend das Design von Spielzeugen. Sein Enkel Mike Baumgarten führte uns durch die beeindruckende Ausstellung. Herzlichen Dank!
Am Donnerstag folgte ein privates Abendessen mit rund 20 Gästen in Sonneberg. Das Haus am Hang verzauberte mit seinem tollen Ausblick auf Sonneberg und die Veste Coburg in der Ferne. Wir sprachen über den Reformstau in Deutschland, die Bildungsmisere im roten Thüringen, den Lehrlingsmangel und darüber, was eine grün-rote Regierung für den Mittelstand und Südthüringen bedeutet. Ein zentrales Thema war die Zeit vor 1989, die die meisten Anwesenden tief prägte, als man den „Westen“ von Sonneberg sehen konnte, aber noch nicht einmal Verwandte dort besuchen durfte. Damit erklärt sich auch die klare Haltung der Menschen hier gegen den Sozialismus. Sozialismus ist nicht ein bisschen mehr Soziales und ein bisschen mehr Hilfe für Benachteiligte. Das Soziale dient der Mobilisierung der Massen. Sozialismus ist, wenn eine Kaste von Parteifunktionären danach strebt, das Leben der Menschen gegen deren Interessen von der Geburt bis zum Tod total zu beherrschen. So entstand der Ausdruck Totalitarismus. An der innerdeutschen Grenze haben wir gesehen, wozu Sozialisten fähig sind.
Sehr dankbar bin ich über die lebhaften Gespräche und Diskussionen am CDU-Stand in der Fußgängerzone von Sonneberg. Die Themen reichten von Rentenbesteuerung, Schließung von Geschäften bis hin zur Frage, wer all die Schulden bezahlen soll. Teilweise hörte ich eine gewisse Resignation heraus, weil man der Politik nicht mehr zutraut, die Probleme zu lösen.
Die Hochwasserkatastrophe im Rheinland ist eine der schlimmsten der letzten Jahrzehnte in Deutschland. Es traf viele Orte, die ich persönlich gut kenne, vor allem an der Ahr. In der Situation muss sich zeigen, dass wir nicht nur über Mitgefühl für die Opfer sprechen, sondern dass wir ein solidarisches Volk sind. Klasse, dass u.a. die Feuerwehr von Schmalkalden unterwegs ist, um dort zu helfen. Ich finde es wichtig, dass die Opfer wahrnehmen, dass sie in dieser Katastrophe nicht allein sind. Gewiss muss man über die Ursachen und mögliche politische Fehler reden. Alles zu seiner Zeit. Ich finde es unmoralisch, wenn Politiker solche Katastrophen sofort nutzen, um politische Forderungen aufzustellen.
