Verfolgung von Regierungskritikern – Wie frei ist unsere Demokratie noch? Volle Reihen, klare Worte und eine zentrale Botschaft: Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder echten Demokratie – und genau dieses Fundament gerät zunehmend unter Druck. Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung des Arbeitskreises Menschenrechte und humanitäre Hilfe haben wir uns mit einem hochaktuellen Thema befasst: der Verfolgung...
Dr Hans-Georg Maaßen: Inside Germany’s Silent Turn Towards a Totalitarian Democracy
Aktuelles2. März 2026
If current trends continue unchecked, Germany in 2030 will be a country…in which the range of acceptable opinion has narrowed dramatically. The constitutional vocabulary will still be used, but its content will have been hollowed out, rights will be conditional on democratic reliability, and whole social groups will live under a permanent cloud of suspicion....
Maaßen und Vosgerau – Hassrede.Delegitimierung.Zensur – Oder wie sehen Sie das?
Aktuelles19. Februar 2026
Hausdurchsuchungen, Haftstrafen, Verbote – die Liste der Maßnahmen gegen Menschen, die frei ihre Meinung äußern, wird praktisch jeden Tag länger. Staatlich bezahlte Meldestellen schaffen die Grundlage für tausende von Anzeigen wegen sogenannter „Hassrede“, „Delegitimierung des Staates“, „Beleidigung“ oder „Verleumdung einer Person des politischen Lebens“. Ganz vorn dabei: Bundesminister wie Habeck oder Faeser, selbst Kanzler Merz...
„Herr Bundeskanzler, reißen Sie diese Brandmauer ein!“ -Hans-Georg Maaßen in Hamburg
Aktuelles17. Februar 2026
Am Montag, den 16. Februar, sprach der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, im Hamburger Rathaus zum Thema: „Haben wir totalitäre Verhältnisse?“ In seinem Vortrag kritisierte Maaßen insbesondere den politischen Umgang mit oppositionellen Positionen und warnte vor zunehmenden Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Ein zentraler Appell seiner Rede lautete: „Herr Bundeskanzler, reißen Sie diese...
In Deutschland gilt die bittere Wahrheit: Politiker, die die Meinungsfreiheit systematisch aushöhlen – indem sie sie nur für „genehme“ Ansichten gelten lassen –, müssen bisher keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten. Wir leben also mit einem eklatanten Rechtsstaats-Defizit: Politische Verfolgung und Zensur sind zwar verfassungsrechtlich verboten – doch wer sie als Amtsträger aktiv betreibt, bleibt straffrei. Diese...
Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder freiheitlichen Demokratie. Doch dieses Fundament gerät zunehmend unter Druck. In Deutschland und in der Europäischen Union erleben viele Bürger seit Jahren eine Entwicklung, die sie als schleichende Einschränkung ihrer freien Rede wahrnehmen. Statt offen über Zensur und Meinungsfreiheit zu sprechen, werden beschönigende Begriffe verwendet und Definitionsgrenzen verschoben. Was früher...
„Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ am 29.01.2026 im Deutschen Bundestag
Der Fall Baud: Bestrafe einen – erziehe Millionen | Jacques Baud über Macht, Angst und Politik
Aktuelles27. Januar 2026
Jacques Baud im ausführlichen Interview mit Dr. HansGeorg Maassen.* In diesem ausführlichen und tiefgehenden Interview analysiert der ehemalige Schweizer Geheimdienstoffizier und NATO-Experte Jacques Baud die aktuellen geopolitischen Entwicklungen, die gegen ihn verhängten EU-Sanktionen, insbesondere den Ukraine-Krieg, die Rolle der NATO, westliche Geheimdienste, Medienberichterstattung sowie politische Entscheidungsprozesse in Europa und den USA. Link zum Originalvideo: https://www.youtube.com/watch?v=Qz1NVJF2Kpg
Interview für den Podcast „Ungeskriptet“ Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=kM0vakmxyHc
Unsere Rechtsordnung sieht nicht vor, dass Menschen, die sich völlig rechtmäßig verhalten und ihre Grund- und Menschenrechte ausüben, umerzogen werden dürfen – weder vom Staat und schon gar nicht von supranationalen Organisationen wie der EU. Was aber seit einiger Zeit tatsächlich stattfindet, ist, dass es die Tendenz gibt, unser Rechtssystem zu umgehen und damit von...
Erstellt für
Dr. Hans-Georg Maaßen
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