Volle Stadthalle in Apolda am 29.05.26.  „Die Krise ist da. Und jetzt?“ – Diskussionsveranstaltung mit Wolfgang Wodarg, Tom Lausen, Jörg Urban, Dieter Dehm, Claudio Zanetti und Hans-Georg Maaßen. Die Stimmung war stark und die Diskussion hervorragend. Klar wurde: Der entscheidende Konflikt in unserer Gesellschaft verläuft nicht mehr zwischen links und rechts, sondern zwischen denen, die...

Herrschaftsträger – vor allem Politiker – müssen endlich für die Schäden, die sie anrichten, zur Verantwortung gezogen werden. Hans-Georg Maaßen, der selbst Gesetzgebung an der Freien Universität gelehrt und viele Jahre im Bundesinnenministerium im Bereich der Gesetzgebung gearbeitet hat, legt mit dem Zensurbekämpfungsgesetz (ZensurbekG) einen dringend notwendigen Vorschlag für strukturelle Reformen im Rechtsstaat vor. Denn...

Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder freiheitlichen Demokratie. Doch dieses Fundament gerät zunehmend unter Druck. In Deutschland und in der Europäischen Union erleben viele Bürger seit Jahren eine Entwicklung, die sie als schleichende Einschränkung ihrer freien Rede wahrnehmen. Statt offen über Zensur und Meinungsfreiheit zu sprechen, werden beschönigende Begriffe verwendet und Definitionsgrenzen verschoben. Was früher...

Liebe Parteimitglieder, ich werde heute mein Amt als Parteivorsitzender niederlegen und aus der Partei austreten. Mit mir verlässt die Mehrheit des gewählten Bundesvorstands die Partei, nämlich Jürgen Rappert, Udo Kellmann, Michael Kuhr und Daniel Schlör. Uns angeschlossen haben sich auch die kooptierten Mitglieder des Bundesvorstands Prof. Dr. Henrieke Stahl, Stefanie Voigt und Andrea Remmers sowie...

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