Herrschaftsträger – vor allem Politiker – müssen endlich für die Schäden, die sie anrichten, zur Verantwortung gezogen werden. Hans-Georg Maaßen, der selbst Gesetzgebung an der Freien Universität gelehrt und viele Jahre im Bundesinnenministerium im Bereich der Gesetzgebung gearbeitet hat, legt mit dem Zensurbekämpfungsgesetz (ZensurbekG) einen dringend notwendigen Vorschlag für strukturelle Reformen im Rechtsstaat vor. Denn...
Unsere Rechtsordnung sieht nicht vor, dass Menschen, die sich völlig rechtmäßig verhalten und ihre Grund- und Menschenrechte ausüben, umerzogen werden dürfen – weder vom Staat und schon gar nicht von supranationalen Organisationen wie der EU. Was aber seit einiger Zeit tatsächlich stattfindet, ist, dass es die Tendenz gibt, unser Rechtssystem zu umgehen und damit von...
ein Beitrag in der Südthüringer Rundschau von Hans-Georg Maaßen, Chef der Partei WerteUnion und früherer Präsident des Bundesverfassungsschutzes Am vergangenen Freitag, dem 13. Dezember 2024 ist der CDU-Mann Mario Voigt zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden. Zehn Jahre nach der Abwahl von Christine Lieberknecht und der Wahl des Sozialisten Bodo Ramelow stellt die CDU in Thüringen...
Vortrag des ehemaligen Verfassungsschutzchefs in der Inselhalle. Polarisierende Meinung zu Maaßen. Link zum Artikel der örtlichen Presse: https://www.schwaebische.de/regional/lindau/lindau/maassen-in-lindau-das-wuerde-er-machen-wenn-er-im-kanzleramt-saesse-1770969
Stellungnahme zu den Anfeindungen gegen das Team vom „Schützenhof XXL“ in Crock und zur irreführenden Medienberichterstattung rund um die CDU-Wahlkampfveranstaltung mit Hans-Georg Maaßen am 8. September 2021 Crock. Sowohl vor als auch während und nach der CDU-Wahlkampfveranstaltung am 8. September im Crocker „Schützenhof XXL“ kam es zu Vorgängen, die wir genau beleuchten und in weiten Teilen...
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