Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder freiheitlichen Demokratie. Doch dieses Fundament gerät zunehmend unter Druck. In Deutschland und in der Europäischen Union erleben viele Bürger seit Jahren eine Entwicklung, die sie als schleichende Einschränkung ihrer freien Rede wahrnehmen. Statt offen über Zensur und Meinungsfreiheit zu sprechen, werden beschönigende Begriffe verwendet und Definitionsgrenzen verschoben. Was früher...

Jacques Baud im ausführlichen Interview mit Dr. HansGeorg Maassen.* In diesem ausführlichen und tiefgehenden Interview analysiert der ehemalige Schweizer Geheimdienstoffizier und NATO-Experte Jacques Baud die aktuellen geopolitischen Entwicklungen, die gegen ihn verhängten EU-Sanktionen, insbesondere den Ukraine-Krieg, die Rolle der NATO, westliche Geheimdienste, Medienberichterstattung sowie politische Entscheidungsprozesse in Europa und den USA. Link zum Originalvideo: https://www.youtube.com/watch?v=Qz1NVJF2Kpg

Unsere Rechtsordnung sieht nicht vor, dass Menschen, die sich völlig rechtmäßig verhalten und ihre Grund- und Menschenrechte ausüben, umerzogen werden dürfen – weder vom Staat und schon gar nicht von supranationalen Organisationen wie der EU. Was aber seit einiger Zeit tatsächlich stattfindet, ist, dass es die Tendenz gibt, unser Rechtssystem zu umgehen und damit von...

In seinem Beitrag „Die Renaissance des Überwachungsstaates“ beschreibt der Historiker Hubertus Knabe, wie sich der deutsche Verfassungsschutz vom Beobachter extremistischer Bestrebungen zum Aufseher über politische Meinungen entwickelt habe – insbesondere in sozialen Medien. Unter Berufung auf das Bundesverfassungsschutzgesetz würden inzwischen massenhaft Posts und Äußerungen erfasst, vor allem im Umfeld der AfD, wodurch Kritiker staatlicher Politik...

Liebe Parteimitglieder, ich werde heute mein Amt als Parteivorsitzender niederlegen und aus der Partei austreten. Mit mir verlässt die Mehrheit des gewählten Bundesvorstands die Partei, nämlich Jürgen Rappert, Udo Kellmann, Michael Kuhr und Daniel Schlör. Uns angeschlossen haben sich auch die kooptierten Mitglieder des Bundesvorstands Prof. Dr. Henrieke Stahl, Stefanie Voigt und Andrea Remmers sowie...

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