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Maaßen und Vosgerau – Hassrede.Delegitimierung.Zensur – Oder wie sehen Sie das?

Aktuelles19. Februar 2026

Hausdurchsuchungen, Haftstrafen, Verbote – die Liste der Maßnahmen gegen Menschen, die frei ihre Meinung äußern, wird praktisch jeden Tag länger. Staatlich bezahlte Meldestellen schaffen die Grundlage für tausende von Anzeigen wegen sogenannter „Hassrede“, „Delegitimierung des Staates“, „Beleidigung“ oder „Verleumdung einer Person des politischen Lebens“. Ganz vorn dabei: Bundesminister wie Habeck oder Faeser, selbst Kanzler Merz...

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„Herr Bundeskanzler, reißen Sie diese Brandmauer ein!“ -Hans-Georg Maaßen in Hamburg

Aktuelles17. Februar 2026

Am Montag, den 16. Februar, sprach der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, im Hamburger Rathaus zum Thema: „Haben wir totalitäre Verhältnisse?“ In seinem Vortrag kritisierte Maaßen insbesondere den politischen Umgang mit oppositionellen Positionen und warnte vor zunehmenden Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Ein zentraler Appell seiner Rede lautete: „Herr Bundeskanzler, reißen Sie diese...

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Meinungsfreiheit und klare Grenzen staatlicher Macht – tv.berlin Spezial

Meinungsfreiheit und klare Grenzen staatlicher Macht – tv.berlin Spezial

AktuellesVideos11. Februar 2026

In Deutschland gilt die bittere Wahrheit: Politiker, die die Meinungsfreiheit systematisch aushöhlen – indem sie sie nur für „genehme“ Ansichten gelten lassen –, müssen bisher keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten. Wir leben also mit einem eklatanten Rechtsstaats-Defizit: Politische Verfolgung und Zensur sind zwar verfassungsrechtlich verboten – doch wer sie als Amtsträger aktiv betreibt, bleibt straffrei. Diese...

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Gesetzentwurf: Zensur und Machtmissbrauch wirksam bekämpfen

Gesetzentwurf: Zensur und Machtmissbrauch wirksam bekämpfen

AktuellesGrundsätzliches9. Februar 2026

Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder freiheitlichen Demokratie. Doch dieses Fundament gerät zunehmend unter Druck. In Deutschland und in der Europäischen Union erleben viele Bürger seit Jahren eine Entwicklung, die sie als schleichende Einschränkung ihrer freien Rede wahrnehmen. Statt offen über Zensur und Meinungsfreiheit zu sprechen, werden beschönigende Begriffe verwendet und Definitionsgrenzen verschoben. Was früher...

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Der Fall Baud: Bestrafe einen – erziehe Millionen | Jacques Baud über Macht, Angst und Politik

Aktuelles27. Januar 2026

Jacques Baud im ausführlichen Interview mit Dr. HansGeorg Maassen.* In diesem ausführlichen und tiefgehenden Interview analysiert der ehemalige Schweizer Geheimdienstoffizier und NATO-Experte Jacques Baud die aktuellen geopolitischen Entwicklungen, die gegen ihn verhängten EU-Sanktionen, insbesondere den Ukraine-Krieg, die Rolle der NATO, westliche Geheimdienste, Medienberichterstattung sowie politische Entscheidungsprozesse in Europa und den USA. Link zum Originalvideo: https://www.youtube.com/watch?v=Qz1NVJF2Kpg

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EU-Sanktionen gegen eigene Bürger – Ist das politische Verfolgung? | Analyse

AktuellesArtikel und BeiträgeInterviewsVideos & AudiosVideos im Netz20. Januar 2026

Unsere Rechtsordnung sieht nicht vor, dass Menschen, die sich völlig rechtmäßig verhalten und ihre Grund- und Menschenrechte ausüben, umerzogen werden dürfen – weder vom Staat und schon gar nicht von supranationalen Organisationen wie der EU. Was aber seit einiger Zeit tatsächlich stattfindet, ist, dass es die Tendenz gibt, unser Rechtssystem zu umgehen und damit von...

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Die Renaissance des Überwachungsstaates

https://hubertus-knabe.de/die-renaissance-des-ueberwachungsstaates/

Die Renaissance des Überwachungsstaates

Aktuelles2. Dezember 2025

In seinem Beitrag „Die Renaissance des Überwachungsstaates“ beschreibt der Historiker Hubertus Knabe, wie sich der deutsche Verfassungsschutz vom Beobachter extremistischer Bestrebungen zum Aufseher über politische Meinungen entwickelt habe – insbesondere in sozialen Medien. Unter Berufung auf das Bundesverfassungsschutzgesetz würden inzwischen massenhaft Posts und Äußerungen erfasst, vor allem im Umfeld der AfD, wodurch Kritiker staatlicher Politik...

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