Herrschaftsträger – vor allem Politiker – müssen endlich für die Schäden, die sie anrichten, zur Verantwortung gezogen werden. Hans-Georg Maaßen, der selbst Gesetzgebung an der Freien Universität gelehrt und viele Jahre im Bundesinnenministerium im Bereich der Gesetzgebung gearbeitet hat, legt mit dem Zensurbekämpfungsgesetz (ZensurbekG) einen dringend notwendigen Vorschlag für strukturelle Reformen im Rechtsstaat vor. Denn...
Erste öffentliche Veranstaltung der Initiative „Wende für Deutschland“. Gerhard Papke (FDP) und Hans-Georg Maaßen diskutieren gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden der AfD Martin Vincentz was getan werden kann, um das Land wieder auf Kurs zu bringen.
Unsere Rechtsordnung sieht nicht vor, dass Menschen, die sich völlig rechtmäßig verhalten und ihre Grund- und Menschenrechte ausüben, umerzogen werden dürfen – weder vom Staat und schon gar nicht von supranationalen Organisationen wie der EU. Was aber seit einiger Zeit tatsächlich stattfindet, ist, dass es die Tendenz gibt, unser Rechtssystem zu umgehen und damit von...
Hier geht es zum Interview und dem Kanal von Boris von Morgenstern: https://www.youtube.com/watch?v=M4fhYvxXS9g
Grund der Wahlanfechtung Im Vorfeld der Landtagswahl hatten 17 Landräte und Bürgermeister aus Thüringen, in einem gemeinsamen öffentlichen Aufruf, explizit vor einer Wahl von BSW und AfD gewarnt und dies mit zum Teil einschüchternden und angsteinflößenden Worten. Den kompletten Wortlaut des Aufrufes finden Sie in der Anlage 1 und im Ablehnungsschreiben des Landtagspräsidenten des Thüringer...
Am Montag kam es im Berliner Abgeordnetenhaus zu einem regelrechten Eklat. Eigentlich sollte der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als Sachverständiger im Innenausschuss auftreten – nominiert von der AfD-Fraktion. Anlass war ein von den Grünen geforderter „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“. Doch dazu kam es nicht. Die übrigen Fraktionen lehnten Maaßens Teilnahme ab – und sorgten kurzerhand für...
🇩🇪 In diesem Interview spricht Deniz Karabag mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, über die aktuelle Lage in Deutschland. Themen sind unter anderem: Die Herausforderungen durch unkontrollierte Migration – Der Zustand der inneren Sicherheit und unsere Grenzpolitik – Fehlentwicklungen in der deutschen Asylpraxis – Wie sicher ist Deutschland wirklich? Welche...
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